Samtgemeinderat - 25.10.2018 - 19:30-20:15 Uhr

Sitzung
SG/Rat/10/2016-21
Mandant
Samtgemeinde Zeven
Gremium
Samtgemeinderat
Raum
Rathaus Zeven, gr. Sitzungssaal
Datum
25.10.2018
Zeit
19:30-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Feststellung der Tagesordnung und Beschlussfassung über die Behandlung von Beratungspunkten in nichtöffentlicher Sitzung

 
Ö 3

Bericht

 
Ö 4

Einwohnerfragestunde

 
Ö 5

Antrag des Ratsherrn Tewes vom 03.09.2018 auf Durchführung der Fundsachenversteigerung im Rahmen des Stadtfestes

Beschluss: verwiesen

SG/190/2016-21
Ö 6

Erlass einer Satzung zur Überlassung von Schulräumen und Schulplätzen zur zweckentsprechenden Nutzung an Dritte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 1

SG/143/2016-21
Ö 7

Vorhaltung des Grundstückes "Lühnenfeld" als Schulerweiterungsfläche

Beschluss: einstimmig beschlossen

SG/171/2016-21
Ö 8

Bestellung eines stellvertretenden Betriebsleiters für das Wasserwerk

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9

Geschäftsbericht Wasserwerk 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

SG/160/2016-21
Ö 10

Pflichtprüfung des Jahresabschlusses des Wasserwerks Zeven zum 31.12.2017 nebst Entlastung

Beschluss: einstimmig beschlossen

SG/174/2016-21
Ö 11

Bericht über die Prüfung von Vergabeverfahren in den Jahren 2015-2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SG/168/2016-21
Ö 12

Satzung über die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte in der Samtgemeinde Zeven

Beschluss: einstimmig beschlossen

SG/180/2016-21
Ö 13

Neufassung der Gebührensatzung der Samtgemeinde Zeven über die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte

Beschluss: einstimmig beschlossen

SG/181/2016-21
Ö 14

Verleihung einer Ehrenbezeichnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

SG/191/2016-21
Ö 15

1. Änderung der Satzung der Samtgemeinde Zeven über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben vom 30.11.2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

SG/193/2016-21
Ö 16

Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Hauptverwaltungsbeamte der Jahre 2012 ff

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 17

Anfragen