Sitzung
SG/Rat/002/2021-26
Mandant
Samtgemeinde Zeven
Gremium
Samtgemeinderat
Raum
Rathaus Zeven, gr. Sitzungssaal
Datum
29.03.2022
Zeit
19:30-22:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Pflichtenbelehrung nach § 43 NKomVG und Verpflichtung der Ratsmitglieder gemäß § 60 NKomVG
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung und Beschlussfassung über die Behandlung von Beratungspunkten in nichtöffentlicher Sitzung
 
Ö 4
Bericht
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Feuerwehrpersonalangelegenheiten: Gemeindebrandmeister und Stellvertreter

Beschluss: einstimmig beschlossen

SG/007/2021-26
Ö 7
Gleichstellungsplan der Samtgemeinde Zeven 2021 - 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

SG/003/2021-26
Ö 8
Gemeinsamer Bericht des Samtgemeindebürgermeisters mit der Gleichstellungsbeauftragten nach § 9 Abs. 7 NKomVG

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SG/041/2021-26
Ö 9
Errichtung eines gemeinsamen Oberstufenhauses auf dem Gelände der BBS Zeven (Kivinan-Bildungszentrum); Abschluss einer Vereinbarung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 3, Enthaltungen: 4

SG/028/2021-26
Ö 10
Bildung einer Steuerungsgruppe Maßnahmen Schulentwicklung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Enthaltungen: 3

SG/042/2021-26
Ö 11
Neuwahl der stellv. Schiedsperson für die Samtgemeinde Zeven

Beschluss: einstimmig beschlossen

SG/035/2021-26
Ö 12
Wirtschaftsplan Wasserwerk 2022 einschließlich Investitionsprogramm 2021-2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

SG/005/2021-26
Ö 13
Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

SG/031/2021-26
Ö 14
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022 einschließlich Finanzplanung und Investitionsprogramm für die Jahre 2023 - 2025

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 3, Enthaltungen: 9

SG/033/2021-26
Ö 15
Bauleitplanung; 69. Änderung F-Plan (Gewerbefläche Hatzte)

Beschluss: einstimmig beschlossen

SG/020/2021-26
Ö 16
Projektstartbeschluss - Sanierung Hallenbad "AquaFit"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 16

 
Ö 17
Weitere Einwohnerfragestunde (bei Bedarf)
 
Ö 18
Anfragen