Sitzung
SG/SG-Rat/06/2013
Mandant
Samtgemeinde Zeven
Gremium
Samtgemeinderat
Raum
Rathaus Zeven, gr. Sitzungssaal
Datum
14.02.2013
Zeit
19:30-21:07 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung und Beschlussfassung über die Behandlung von Beratungspunkten in nichtöffentlicher Sitzung
 
Ö 3
Genehmigung des Protokolls über die 5. Sitzung am 18.12.2012 des Samtgemeinderates
 
Ö 4
Bericht
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Benennung eines Mitgliedes im Seniorenbeirat

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7
Ratsantrag SPD-Fraktion, Inklusion in den Schulen der Samtgemeinde Zeven

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Feuerwehrpersonalangelegenheiten
 
Ö 8.1
Feuerwehrpersonalangelegenheiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8.2
Feuerwehrpersonalangelegenheiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
"Papierloser Sitzungsdienst", Beschaffung von Tablet-PCs für die Ratsarbeit und den Sitzungsdienst

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Annahmevon Zuwendungen
 
Ö 10.1
Annahme von Zuwendungen, Gauß-Oberschule

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10.2
Annahme von Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11
4. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung der Samtgemeinde Zeven vom 13.03.1990

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12
5. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Friedhöfe der Samtgemeinde Zeven vom 23.02.1988

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13
Konzessionsverträge Wasser

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14
Sachstandsbericht zur Eröffnungsbilanz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 15
Haushaltssatzung 2013 mit Haushaltsplan, Stellenplan und Anlagen

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 28, Enthaltung: 1

 
Ö 16
Wirtschaftsplan 2013 einschließlich Investitionsprogramm 2012-2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 17
Anfragen