Sitzung
Z/Rat/004/2021-26
Mandant
Stadt Zeven
Gremium
Stadtrat Zeven
Raum
Rathaus Zeven, gr. Sitzungssaal
Datum
15.12.2022
Zeit
19:30-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung und Beschlussfassung über die Behandlung von Beratungspunkten in nichtöffentlicher Sitzung
 
Ö 3
Bericht
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Antrag der Gruppe SPD/GRÜNE/WFB - Einführung von Ortsbeauftragten in den Ortschaften der Stadt Zeven

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 14, Enthaltung: 1

Z/108/2021-26
Ö 5.2
Antrag auf finanzielle Unterstützung der Zevener Tafel

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltung: 0

Z/157/2021-26
Ö 6
Neufassungen
 
Ö 6.1
Neufassung der Sondernutzungssatzung der Stadt Zeven über Erlaubnisse für Sondernutzungen in Gemeindestraßen und Ortsdurchfahrten (Sondernutzungssatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltung: 0

Z/145/2021-26
Ö 6.2
Neufassung der Satzung der Stadt Zeven über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung in Gemeindestraßen und Ortsdurchfahrten (Sondernutzungsgebührensatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltung: 0

Z/144/2021-26
Ö 7
Bauleitplanung; B-Plan Nr. 7 „Hinter dem Brümmer“, 5. Änderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 1, Enthaltung: 0

Z/103/2021-26
Ö 8
Annahme von Zuwendungen; Jugendzentrum Zeven und Music-Comedy mit MonacoBagage 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltung: 0

Z/152/2021-26
Ö 9
Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltung: 0

Z/122/2021-26
Ö 10
Änderung der Hundesteuersatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltung: 4

Z/149/2021-26
Ö 11
Festsetzung der Realsteuerhebesätze ab 01.01.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltung: 3

Z/150/2021-26
Ö 12
Haushaltssatzung für das Jahr 2023 einschließlich Finanzplanung und Investitionsprogramm für die Jahre 2024-2026

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltung: 0

Z/148/2021-26
Ö 13
Anfragen
 
Ö 14
Weitere Einwohnerfragestunde