Sitzung
SG/Rat/009/2021-26
Mandant
Samtgemeinde Zeven
Gremium
Samtgemeinderat
Raum
Rathaus Zeven, gr. Sitzungssaal
Datum
19.12.2023
Zeit
19:30-20:09 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung und Beschlussfassung über die Behandlung von Beratungspunkten in nichtöffentlicher Sitzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 12, Enthaltung: 0

 
Ö 3
Bericht
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Änderungen von Satzungen
 
Ö 5.1
Änderung der Gebührensatzung für die Friedhöfe der Samtgemeinde Zeven

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 2, Enthaltung: 11

SG/164/2021-26
Ö 6
Anträge
 
Ö 6.1
Antrag der CDU/FDP-Gruppe zur Auflösung aller Arbeits-, Steuerungs- und Lenkungsgruppen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 13, Enthaltung: 0

SG/214/2021-26
Ö 6.2
Antrag der Gruppe CDU/FDP in der Samtgemeinde Zeven vom 28.07.2023 Entwicklung / Neu,- Umgestaltung der Friedhöfe, Herabsetzung der Ruhezeiten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltung: 9

SG/195/2021-26
Ö 7
Änderung der Richtlinien für die Tätigkeit des Präventionsrates der Samtgemeinde Zeven

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 2

SG/215/2021-26
Ö 8
Benennung von Mitgliedern zum Seniorenbeirat der Samtgemeinde Zeven für vakante Beiratsstellen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 5

SG/211/2021-26
Ö 9
Bauleitplanungen
 
Ö 9.1
Bauleitplanung; 62. Änderung F-Plan (gewerbliche Baufläche Wehldorf)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0

SG/115/2021-26/1
Ö 9.2
Bauleitplanung; 78. Änderung des Flächennutzungsplanes (Heeslingen, Gewerbliche Baufläche Wiesenweihenweg, Teil II)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0

SG/200/2021-26
Ö 10
Wirtschaftsplan Wasserwerk 2024 einschließlich Investitionsprogramm 2023-2027

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0

SG/198/2021-26
Ö 11
Annahme von Zuwendungen; Jugendfeuerwehr

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0

 
Ö 12
Anfragen
 
Ö 13
Weitere Einwohnerfragestunde